Arbeitsvertrag

Das Wichtigste in Kürze

Hat man den Bewerbungsmarathon erfolgreich absolviert, Bewerbungs- und Einstellungsgespräche hinter sich und endlich eine Zusage des Unternehmens erhalten, darf man sich freuen. Als nächstes steht nun vermutlich die Unterzeichnung des Arbeitsvertrags (oder auch “Dienstvertrag” oder “Dienstzettel” genannt) auf dem Plan, bevor man in das Beschäftigungsverhältnis eintreten kann. Der Arbeitsvertrag wird dem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber vorgelegt und beinhaltet alle Rechte und Pflichten der beiden Vertragspartner.
Da ein Dienstvertrag nach der Unterzeichnung Auswirkungen auf das gesamte Arbeitsleben im Betrieb, und teilweise sogar darüber hinaus hat, sollte man seinem Inhalt unbedingt Aufmerksam schenken und Unklares auf jeden Fall ansprechen.
Viele Dienstverträge erweisen sich als komplex und umfangreich, weswegen im Folgenden einige Punkte eines Arbeitsvertrages genauer erklärt werden.

Wie muss ein Arbeitsvertrag aussehen?

Ein Arbeitsvertrag ist normalerweise an keine Formvorschrift gebunden.
Er kann dadurch nicht nur schriftlich, sondern auch mündlich oder durch eine “schlüssige Handlung” bestätigt werden. Es gilt bereits als schlüssige Handlung wenn jemand eine Arbeitsleistung für einen anderen erbringt und der andere diese Leistungen annimmt.
Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer einen Dienstzettel aushändigen, sollte es keinen schriftlichen Arbeitsvertrag geben.

Was ist der Unterschied zwischen einem Dienstvertrag und einem Dienstzettel?

Ein Dienstzettel ist eine schriftliche Aufzeichnung des Arbeitgebers über die Rechte und Pflichten des Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitgeber ist verpflichtet einen Dienstzettel auszuhändigen, sollte das Arbeitsverhältnis länger als ein Monat dauern und kein schriftlicher Dienstvertrag vorliegen.

Bei einem schriftlichen Dienstvertrag handelt es sich um eine abgefasste Willensübereinkunft, in der beide Vertragspartner den Vertragsinhalt bestätigen. Auf einem definiert der Arbeitgeber die mündlich vereinbarten Konditionen.

Dieser Dienstzettel wird gar nicht oder nur vom Arbeitgeber unterschrieben, weswegen die Beweiskraft eines Dienstzettels äußerst gering ist. Im Streitfall ist es für den Mitarbeiter vor dem Arbeitsgericht also schwer zu beweisen, dass der Inhalt dieses Zettels nicht mit der mündlichen Vereinbarung übereinstimmt.

Welche Inhalte sind im Arbeitsvertrag?

Pflichtinhalte – Diese Inhalte müssen im Arbeitsvertrag stehen:

  • die Vertragsparteien
  • der Beginn des Dienstverhältnisses
  • bei befristeten Verträgen die Dauer des Verhältnisses
  • der Arbeitsort
  • die vom Arbeitnehmer zu leistende Tätigkeit
  • die vereinbarte Arbeitszeit
  • mögliche Kündigungsfristen
  • Urlaub
  • Vergütung/Gehalt/Entgelt/Lohn
  • Betriebs- und Dienstvereinbarungen

Optionale Inhalte- Diese Inhalte könnten im Arbeitsvertrag stehen:

  • Arbeitsunfähigkeit und Krankheit
  • Probezeit
  • Freistellungen
  • Überstunden
  • Nebentätigkeiten
  • Schweigepflicht und Wettbewerbsverbote
  • Sachleistungen (z.B. Smartphone, Laptop, Dienstwagen)

Kann der Arbeitsvertrag abgeändert werden?

Bezieht sich eine vereinbarte Änderung auf den gesetzlich vorgesehenen Inhalt eines Dienstzettels, muss der Dienstgeber das dem Arbeitnehmer innerhalb eines Monats auch schriftlich mitteilen (Außer es handelt sich um gesetzliche oder kollektivvertragliche Bestimmungen).
Einzelvertragliche Vereinbarungen können nur mit Einverständnis beider Personen geändert werden.

Einzelvertraglich bedeutet, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer etwas ausgemacht haben, das über gesetzliche oder kollektivvertragliche Bestimmungen hinausgeht (zum Beispiel an welchen Tagen man wie viele Stunden arbeitet). Sollte der Dienstgeber einseitig Änderungen vor, sollte man unverzüglich schriftlich Widerspruch einlegen.

Freier Dienstvertrag

Es besteht keine gesetzliche Definition eines freien Dienstvertrages.
Es liegt dann ein freier Dienstvertrag vor, wenn man sich gegen Entgelt verpflichtet, einem Auftraggeber seine Arbeitskraft für eine bestimmte oder unbestimmte Zeit zur Verfügung zu stellen, ohne sich in persönliche Abhängigkeit zu gegeben.
Zwar arbeitet der freie Dienstnehmer überwiegend mit den Arbeitsmitteln des Auftraggebers, hat jedoch Freiheiten was die Arbeitszeit, den Arbeitsort oder das Verhalten bei der Arbeit betrifft.

Merkmale eines freien Dienstvertrages sind also:

  • keine oder geringe persönliche Abhängigkeit
  • als freier Dienstnehmer kann man sich in der Regel vertreten lassen
  • man ist nicht in die Organisation des Betriebes eingegliedert
  • man kann seine eigenen Mittel für die Arbeit verwenden
  • man übernimmt keine Erfolgsgarantie


Beispiel für einen freien Dienstvertrag:
Ein Grafiker verpflichtet sich zu laufenden Designarbeiten, überwiegend im Betrieb des Auftraggebers und mit freier Zeiteinteilung.
Er arbeitet von zu Hause, sofern er nicht an die EDV des Auftraggebers gebunden ist. Es besteht für ihn keine Pflicht zur Teilnahme an Betriebsmeetings und keine Berichtspflichten. Der Grafiker kann sich durch geeignete Personen seiner Wahl vertreten lassen.

Arbeitsrechtliche Ansprüche

Bei einem freien Dienstvertrag gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Gesetzliche Anrechte aus rechtlichen Bestimmungen wie z.B. Urlaub, oder Gehaltsfortzahlung im Krankheitsfall bestehen nicht. Es werden jedoch durch den obersten Gerichtshof gewisse Bestimmungen, die dem Schutz des sozial Schwächeren dienen, auf den freien Dienstvertrag angewandt.
Beinhaltet der freie Dienstvertrag keine Regelung über die Auflösung des Vertrags, wird das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch herangezogen.
Grundsätzlich beträgt die Kündigungsfrist 14 Tage. Eine mehrmalige Aneinanderreihung von befristeten Verträgen ist zulässig.

Unterschied zum Werkvertrag

Der freie Dienstnehmer stellt seine Arbeitskraft für eine bestimmte oder unbestimmte Zeit zur Verfügung, und sein Entgeltanspruch besteht unabhängig vom Zustandekommen eines konkreten Arbeitserfolges.
Bei einem Werkvertrag schuldet der Arbeitnehmer den vertraglich vereinbarten Erfolg. Ohne Eintreten dieses Arbeitserfolgs, besteht für ihn kein Anspruch auf den Werklohn.

Beispiel für einen Werkvertrag:
Ein Grafiker übernimmt einen Auftrag, und soll bis Jahresende das Coporate Design des Betriebes komplett erneuern. Erfüllt er diesen Auftrag pünktlich und ordnungsgemäß, erhält er für die Erledigung ein Honorar von €7000.

Ein freier Dienstvertrag kann nach den allgemeinen zivilrechtlichen Regeln zur Vertragsbeendigung aus besonders wichtigen Gründen auch ohne Fristeinhaltung jederzeit aufgelöst werden.

Leiharbeit

Die Leiharbeit (oder auch “Arbeitskräfteüberlassung” genannt), erfreut sich in Österreich immer größerer Beliebtheit. Leiharbeiter werden zum Beispiel bei kurzfristigen Arbeitsspitzen eingesetzt.
Eine Überlassung der Arbeitskraft ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung dieser möglich. Der Überlasser (Verleiher) ist verpflichtet, eine schriftliche Grundvereinbarung (Dienstzettel) und eine Überlassungsmitteilung auszustellen.

Was versteht man unter Saisonarbeit?

Bei der Saisonarbeit handelt es sich um ein befristetes Arbeitsverhältnis, in dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine bestimmte Zeit vereinbaren, zum Beispiel in der Sommersaison von 1. Mai bis 30. September.
Dieser Vertrag endet einfach nach Ablauf der vereinbarten Dauer, ohne das er beendet werden muss.

Kündigung einer Saisonarbeit

Grundsätzlich kann dieses Arbeitsverhältnis weder vom Arbeitgeber noch Arbeitnehmer einseitig gekündigt werden. Möchte der Arbeitgeber das Verhältnis trotzdem vorzeitig beenden, endet es zwar, der Gekündigte hat aber Anrecht auf eine Schadensersatzzahlung bis zum Ablauf der vereinbarten Zeit.

Umgekehrt kann auch der Saisonarbeiter gegenüber seines Chefs schadensersatzpflichtig werden, wenn er das Arbeitsverhältnis während der Befristung beendet und dem Chef dadurch finanzielle Nachteile entstehen.

Es ist jedoch möglich, das Verhältnis einvernehmlich zu lösen. Damit endet die Befristung der Arbeit an einem bestimmten Tag. Natürlich müssen beide Parteien freiwillig zustimmen, keiner kann den anderen dazu “zwingen”.

Was, wenn der Saisonarbeiter weiter arbeiten möchte/kann?
Sollte der Saisonier nach Ablauf der Zeit mit der Zustimmung seines Arbeitgebers weiterarbeiten, geht der Vertrag mit Befristung in einen unbefristeten Vertrag über.

Die Probezeit

Am Beginn jedes neuen Arbeitsverhältnisses steht die Probezeit. In dieser Zeit können Arbeitnehmer und Vorgesetzte das Arbeitsverhältnis zu jeder Zeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist auflösen. Dafür muss es auch keinen Grund geben, es genügt z.B. wenn dem Arbeitnehmer nach ein paar Tagen bewusst wird, dass ihm diese Arbeit doch nicht zusagt.

Wenn keine Probezeit im Kollektivvertrag festgelegt ist, kann sie frei vereinbart werden. Als Lehrling hat man 3 Monate Probezeit. Alle anderen Beschäftigungsverhältnisse starten mit höchstens einem Monat Probezeit.
In bestimmten Kollektivverträgen gibt es kürzere Probezeiten. Diese können jedoch nicht durch eine Einzelvereinbarung verlängert werden.

Lösung des Arbeitsverhältnisses in der Probezeit

Wird das Arbeitsverhältnis in der Probezeit gelöst, endet es ab dem Erhalt der Erklärung. Der Vertragspartner muss über die Auflösung bis spätestens Ende der Probezeit informiert werden. Ist der letzte Tag der Probezeit ein Sonntag, wird diese dennoch nicht verlängert!

All-in-Verträge

Bei einem All-in-Vertrag handelt es sich um ein Anstellungsverhältnis, in dem der Arbeitgeber meist eine etwas überkollektive Entlohnung bietet, der Arbeitnehmer jedoch pauschal für seine Arbeit entlohnt wird. Das bedeutet, dass selbst Überstunden schon in diesen Pauschalbetrag mit einbezogen sind.

Ein solcher Vertrag kann schnell zur Mogelpackung werden, denn vielfach glauben Arbeitnehmer, ein gutes Gehalt verhandelt zu haben, landen dann aber durch zahlreiche, nicht abgegoltene Überstunden teilweise sogar unter dem kollektivvertraglichen Mindestlohn.

Christina Weiß

Christina Weiß

Als ausgebildete Marktkommunikatorin befasst sich Christina seit einigen Jahren intensiv mit der Erstellung von optimalen Inhalten. Im Besonderen spezialisierte sie sich dabei auf das Texten von Finanz- und Rechtstexten, bei welchen ihr das wirtschaftliche Interesse, eine schnelle Auffassungsgabe und ihre klar strukturierte Arbeitsweise zugute kommen.

Hinweis:

Der Artikel wurde sorgfältig recherchiert. Dennoch kann keine Haftung für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte und weiterführenden Links übernommen werden.

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